Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEdM)

10.12.2008 - Eine große Idee hat ihren 60. Geburtstag

Vor sechzig Jahren, am 10. Dezember 1948, entstand erstmals ein internationales Abkommen zum Schutz der Menschenrechte. Doch was sind das genau, Menschenrechte?

«Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren» - diesen Grundsatz hielt die internationale Staatengemeinschaft am 10. Dezember 1948 als oberstes Gebot in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) fest. Damit wurde ein grundlegendes ethisches Prinzip auf die oberste rechtliche Ebene gehoben: Alle Menschen haben unabhängig von ihrer Staatenzugehörigkeit, ihrer Religion und ihren Ansichten Rechte, die ihnen von Natur aus zustehen und die ihnen unter keinen Umständen weggenommen werden können. Die Idee dahinter ist, dass alle Menschen gleichwertig sind und jeder Anspruch auf ein würdiges und selbst bestimmtes Leben hat.

Schutz der Menschen vor dem Staat

Bereits zuvor hatten verschiedene Länder wie die USA und Frankreich gewisse Menschenrechte in ihren Gesetzen verankert. Mit der AEMR wurden diese jedoch erstmals weltweit geschützt. Grund dafür waren die Grausamkeiten des 2.Weltkriegs, die zur Erkenntnis geführt hatten, dass der Schutz der Menschenrechte nicht den einzelnen Staaten überlassen werden durfte.

In der AEMR wurden verschiedene Rechtskategorien festgehalten: Rechte zum Schutz der Person (z.B. Recht auf Leben, Sklavereiverbot, Folterverbot), Freiheitsrechte (z.B. die Versammlungs- Meinungs- und Religionsfreiheit) und schließlich die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (z.B. das Recht auf Bildung, Nahrung oder Gesundheit).

Moralisches Gewicht

Obwohl die AEMR rechtlich nicht verbindlich ist, hat sie ein hohes moralisches Gewicht und ist die Grundlage für alle weiterführenden internationalen, regionalen und nationalen Menschenrechtsabkommen (z.B. die Europäische Menschenrechtskonvention). Heute haben fast alle Staaten zumindest einen Teil der Menschenrechte in ihren Gesetzen verankert und sich damit zu ihrer Einhaltung verpflichtet.

60 Jahre nach der Verabschiedung der AEMR werden leider viele Rechte auch heute noch missachtet und zahlreiche Staaten profitieren von der Tatsache, dass es schwierig ist, die weltweite Einhaltung der Menschenrechte zu kontrollieren. Auf der anderen Seite bieten die Menschenrechtsabkommen die Grundlage dafür, dass die internationale Staatengemeinschaft, Organisationen wie Amnesty International aber auch jeder einzelne Mensch die Verantwortlichen an ihre Pflichten erinnern können.

Wie werden Menschenrechte umgesetzt?

Noch immer werden weltweit Menschen gefoltert, getötet oder unschuldig ins Gefängnis gesteckt, haben nichts zu Essen und können ihre Meinung nicht frei äußern – heißt das, dass die Menschenrechte wirkungslos sind?

Für die Einhaltung der Menschenrechte sind in erster Linie die Staaten verantwortlich: Sie dürfen die Rechte nicht verletzen - z.B. keine Menschen foltern, willkürlich festnehmen oder versklaven - und sie müssen dafür sorgen, dass die Menschen ihre grundlegenden Rechte wahrnehmen können wie etwa das Recht auf freie Meinungsäußerung oder das Recht auf Bildung. Hat ein Staat ein Menschenrechtsabkommen unterzeichnet, muss er es in seiner Gesetzgebung verankern und sich um die Umsetzung der Rechte bemühen.

Die Erfahrung zeigt allerdings, dass viele Staaten die Menschenrechte trotzdem verletzen. Deshalb wurden auch auf internationaler Ebene Überwachungsmechanismen geschaffen. Der Uno-Menschenrechtsrat überwacht die allgemeine Menschenrechtssituation in jedem einzelnen Land. Darüber hinaus gibt es Organe, die die Umsetzung der einzelnen Menschenrechtskonventionen (z.B. Antirassismuskonvention, Kinderrechtskonvention etc.) kontrollieren.

Alle Staaten, die eine Konvention unterzeichnet haben, müssen regelmäßig Berichte über die Einhaltung ihrer Verpflichtungen vorlegen. Da die Staaten oft versuchen, die Menschenrechtslage in ihrem Land besser darzustellen als sie ist, werden diese Berichte mit so genannten «Schattenberichten» von NGOs wie Amnesty International verglichen. Am Schluss dieses Prozesses werden Empfehlungen an den Staat abgegeben, wo er die Situation verbessern muss.

Für die Verurteilung von besonders schlimmen Verbrechen d.h. für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, gibt es seit Juli 2003 den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (Holland). Dieser kann einzelne Täter direkt zur Verantwortung ziehen, wenn der eigene Staat dies nicht tun kann oder will. Der erste Angeklagte des Gerichts ist seit August 2006 der kongolesische Rebellenführer Thomas Lubanga, weil er Kinder für den Krieg zwangsrekrutiert hatte.

Daneben gibt es auch regionale Überwachungsorgane, die sehr wichtig sind. In Europa ist es der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg, der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention wacht. Vor dem EGMR können nicht nur Staaten, sondern jeder einzelne Bürger Europas seine Klagen anbringen. Die Urteile des EGMR sind für die Länder rechtlich verbindlich.

So setzt sich Amnesty International für die Menschenrechte ein

Amnesty dokumentiert Menschenrechtsverletzungen: AI untersucht und dokumentiert Menschenrechtsverletzungen weltweit. Dafür sammelt Amnesty Nachrichten, spricht mit Opfern und Behörden, beobachtet Gerichtsprozesse und steht in engem Kontakt mit MenschenrechtsverteidigerInnen.

Amnesty macht öffentlich Druck: Über seine Mitglieder und die Medien bringt Amnesty Menschenrechtsverletzungen ans Licht. Dank diesem öffentlichen Druck findet AI auch bei internationalen Organisationen, Regierungen und Behörden Gehör.

Amnesty geht auf die Straße: Auf der ganzen Welt organisieren Amnesty-Mitglieder Kundgebungen und Straßenaktionen, um die Öffentlichkeit auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen.

Amnesty stärkt den internationalen Menschenrechtsschutz: Amnesty setzt sich dafür ein, dass Regierungen internationale Menschenrechtsabkommen unterzeichnen und einhalten. So hat Amnesty z.B. zur Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs und des Uno-Menschenrechtsrats beigetragen.

Amnesty hilft Opfern: Wenn Menschen von Menschenrechtsverletzungen bedroht sind, setzt sich Amnesty mit Briefaktionen oder mit Interventionen bei den Regierungen für sie ein. Außerdem unterstützt und schützt Amnesty lokale Menschenrechtsgruppen, damit diese ihre Forderungen durchsetzen können.

Menschenrechte ganz konkret

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hält insgesamt 30 Rechte fest, die für jeden Menschen auf der ganzen Welt gelten. Dazu gehören ...

... das Recht auf Leben

«Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit» (Artikel 3)
Das Recht auf Leben ist ein grundlegendes Menschenrecht, ohne das die anderen Rechte gar keinen Sinn machen. Allerdings wurde die Todesstrafe in der AEMR nicht explizit verboten, da sich viele Länder damals gegen ein Todesstrafeverbot gewehrt hatten. In verschiedenen Folgeabkommen wurde das Verbot der Kapitalstrafe aber festgehalten – diese wurden jedoch nicht von allen Staaten unterschrieben. Inzwischen haben allerdings mehr als zwei Drittel aller Staaten die Todesstrafe abgeschafft, und es werden jährlich mehr. Amnesty International setzt sich seit Jahrzehnten für die Abschaffung dieser unmenschlichen Strafe ein.

... das Recht auf freie Meinungsäußerung

«Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinung und Meinungsäußerung » (Artikel 19)
Damit wird festgehalten, dass jede Person das Recht hat, ihre Meinung zu sagen und ihre Gedanken mit anderen Menschen auszutauschen. Dazu gehört auch die Möglichkeit, sich zu versammeln (z.B. eine Demonstration zu organisieren) und eine Vereinigung zu gründen (z.B. eine Gewerkschaft). Allerdings darf ich mit meiner Meinungsäußerungsfreiheit nicht die Rechte anderer Personen verletzen, z.B. indem ich rassistische Aussagen mache. Ein wichtiger Bestandteil dieses Rechts ist die Pressefreiheit. Journalistenmüssen auch über Dinge berichten dürfen, die den Regierungen nicht gefallen. Doch jedes Recht beinhaltet auch seine Pflichten: Das Recht, seine Meinung zu sagen, beinhaltet auch die Verpflichtung, die Meinung der anderen zu respektieren.

… das Recht auf Bildung

«Jeder Mensch hat ein Recht auf Bildung» (Artikel 26)
Bildung ist die Grundvoraussetzung, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und selber über sein eigenes Schicksal bestimmen zu können. Wer keine Bildung hat, ist in einem Kreislauf von Armut und Diskriminierung gefangen. Aus diesem Grund ist jeder Staat dazu verpflichtet, im Rahmen seiner Möglichkeiten allen Kindern eine Grundausbildung zu gewähren – unabhängig von ihrer religiösen, ethnischen oder sozialen Zugehörigkeit.

Die wichtigsten Menschenrechtskonventionen in Deutscher Sprache:

www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/menschenrechtsinstrumente/vereinte-nationen/menschenrechtsabkommen/uebersicht.html